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Programm

Auf einem zweitägigen Online-Parteitag im Mai 2021 haben die Liberal-Konservativen Reformer nach über 14 Stunden intensiver Beratung das Programm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen. Sie können hier das komplette 53-seitige Programm als PDF herunterladen. Ihnen ist eine Kurzfassung des Landesverbands RLP lieber? Dann klicken Sie hier.


Sie mögen am liebsten die wichtigsten Punkte auf einen Blick? Aber gerne doch! Hier zusammengefasst die Punkte, die wir in Rheinland-Pfalz als besonders wichtig erachten:

  • Wirtschaft:
    Wir müssen Deutschland entfesseln und zu wirtschaftlicher Dynamik zurückführen – mit Wettbewerb und freiem Handel, gegen Dirigismus und staatliche Eingriffe
  • Energie und Verkehr:
    – Energie muss versorgungssicher und bezahlbar sein (und bleiben!), wir brauchen keine weiteren fehlgeleiteten marktwidrigen Vorgaben, sondern einen Wettbewerb um technologieoffene Lösungen
    – der Individualverkehr muss (gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz!) weiterhin möglich sein, das Schienen- und Radwegenetz muss weiter ausgebaut werden
  • Gesundheit und Pflege:
    – die medizinische Versorgung ist zu sichern, weitere Leistungseinschränkungen sind zu verhindern
    – die Krankenhausfinanzierung ist zu reformieren
    – die Pflege braucht weniger Bürokratie und sehr viel mehr Wertschätzung
    – das Infektionsschutzgesetz wollen wir auf den Stand von 2019 zurückführen
  • Pressefreiheit und Medien/ÖRR:
    – die Meinungsvielfalt wollen wir verteidigen
    – der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist grundlegend zu reformieren, der Einfluss von Regierung und Parteien muss beendet werden!
    – öffentlich-rechtliche Medien müssen viel stärker unabhängig, fair und objektiv berichten
  • Migration und Integration:
    – endlich einen klaren Kurs setzen
    – qualifizierte Zuwanderung nach klaren Kriterien
    – keine EU-Quotenregelung für Asylbewerber und Flüchtlinge
    – Sicherung der Außengrenzen und Hilfe vor Ort
    – Rückführung nach Fortfall der Schutzgründe
    – sofortige Abschiebung ausländischer Straftäter
  • Sicher leben in Deutschland:
    – null Toleranz gegenüber Gewalt, Kampfansage an Gewaltkriminalität und organisiertes Verbrechen
    – die Handlungsfähigkeit von Polizei und Justiz muss sichergestellt und gestärkt werden
  • Bürgerrechte verteidigen und Demokratie erneuern:
    – Angriffe auf die Meinungsfreiheit müssen bekämpft werden, die Freiheit muss verteidigt werden – keine Toleranz gegenüber der Intoleranz!
    – grundlegende Reform der Arbeit des Deutschen Bundestages, die zum Teil zur Farce verkommen ist
    – Amtszeitbegrenzung
    – Auswüchse des Parteienstaates zurückschneiden, Korruption bekämpfen
    – die direkte Demokratie stärken!

Alle weiteren Punkte zu Familien, Bildung, Hochschulen, EU und Euro, Schulden etc. finden Sie im Kurzprogramm als auch in der ausführlichen Fassung (Links siehe oben).


Wie haben die einzelnen Themen aber noch einmal auf je einer Seite zusammengefasst: